07.09.2020 - 5 Sofortprogramm: Sonderförderung „Corona“ der St...

Stadtv. Blanke beantragt analog der Ausführungen im FPA und Sportausschuss, die Drucksache aufgrund von Beratungsbedarf ohne Votum vorzuberaten. Seine Bedenken beziehen sich nicht auf Inhalte, sondern vielmehr auf die Zuschussvergabe und damit insbesondere auf das in den Zeilen 145 ff beschriebene Verfahren.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Große Brömer, OB Schranz, 1. Beig. u. StK Tsalastras, Stadtv. Nakot, Stadtv. Karschti, Stadtv. Karacelik und Beig. Motschull.

In seinen Ausführungen macht Stadtv. Große Brömer deutlich, dass die Vorlage entgegen des in der Ratssitzung am 22.06.2020 initiierten und beschlossenen Antrags zum Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm nur Maßnahmen für ein Sofortprogramm in den Bereichen Freizeit, Tourismus und Event vorsehe. Maßnahmen zum Innenstadtprogramm, zur Absicherung der sozialen Infrastruktur sowie zur Unterstützung des Mittelstandes und Handwerks seien hingegen nicht dabei.

Der Verwaltungsvorstand wird sich am morgigen Dienstag unter Berücksichtigung dieses Hinweises erneut mit dem Sachverhalt befassen.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache B/16/5937-02 ohne Votum vor.