03.09.2020 - 3.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidunghie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Sterkrade
- Datum:
- Do., 03.09.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtplanung
- Bearbeitung:
- Ulrike Merten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Das Grundstück ist laut Herrn Nowak schon häufiger Thema in der Bezirksvertretung Sterkrade gewesen. Leider ist die Stadt Oberhausen seinem Vorschlag zum Kauf des Grundstückes zur Vermeidung der damit verbundenen Probleme nicht gefolgt.
Beschluss
Die Bezirksvertretung Sterkrade fasst gegen die Stimmen der Fraktion Offen für Bürger mehrheitlich folgenden Beschluss:
Beschlussvorschlag
Die Bezirksvertretung Sterkrade genehmigt folgende von Herrn Bezirksbürgermeister Ulrich Real und dem Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade Herrn Holger Ingendoh am 16.06.2020 gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 Gemeindeordnung (GO NRW) getroffene Dringlichkeitsentscheidung:
„Die Anhörung der Bezirksvertretung Sterkrade im Zusammenhang mit der Entscheidung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen und dem Satzungsbeschluss im Zuge des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 716 - Kirchhellener Straße / Bundesautobahn A 2 - (Ratssitzung am 22.06.2020, Drucksache Nr. B/16/5778-01) ist hiermit vollzogen."
Anlagen zur Vorlage
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