22.06.2020 - 23 Herrichtung des Standortes der ehemaligen "Haup...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt

 

1. verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch den Schulausschuss;

 

2. beschließt die überplanmäßigen Mittelbereitstellungen

 

2a)

Investitionsnummer

Bezeichnung

Finanzposition

Bezeichnung

Betrag in EUR

330003010000104

GS 2020: Robert-Koch-Schule

783900

Auszahlungen für Investitionsmaß­nahmen GS2020

1.592.190,00

 

2b)

InvestitionsnummerBezeichnungFinanzpositionBezeichnungBetrag in EUR

 

 

 

 

330003010100003

Eisenheim Turnhalle

785110

Auszahlung f. Hochbaumaßnahmen OGM

155.500,00

 

 

3. beschließt die außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen

 

Investitionsnummer

Bezeichnung

Finanzposition

Bezeichnung

Betrag in EUR

330003010000104

GS 2020: Robert-Koch-Schule

785200

Auszahlungen f. Tiefbaumaßnahmen OGM

418.000,00

330003010000104

GS 2020: Robert-Koch-Schule

785220

Auszahlungen f. Tiefbaumaßnahmen Ing.-Leist. OGM

63.000,00

 

Deckungsvorschlag:

 

Die Deckung des Beschlusspunktes 2a erfolgt über das Finanzierungsprogramm „Gute Schule 2020“. Hierzu erfolgt noch der Hinweis, dass eine vollständige Refinanzierung dieser Investitionsausgaben über Investitionskredite im Rahmen der Finanzierungstätigkeit dargestellt wird.

 

Die weiteren Mittelbereitstellungen führen zu einer aktuellen Verschlechterung des Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die diesbezügliche Kompensation wird im Rahmen der Investitionskonferenzen unterjährig festgelegt."

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Anlagen zur Vorlage