22.06.2020 - 17 Fortschreibung des Handlungskonzeptes zum Umgan...

Frau Erdas berichtet über die Diskussion im Integrationsrat, an der auch Vertreter/innen der Wohlfahrtsverbände sowie der Migrations- und Flüchtlingsberatungsstellen teilgenommen haben. Dabei kam es sowohl zu Anmerkungen hinsichtlich der Zusammenarbeit als auch inhaltlicher Art. Im Gesamtergebnis wurde bei der Fortschreibung des Handlungskonzeptes die Notwendigkeit für erhebliche konzeptionelle Nacharbeiten gesehen. Die Empfehlung des Integrationsrates laute daher, die Vorlage nicht zu beschließen, sondern lediglich zur Kenntnis zu nehmen, bis ein tatsächliches Handlungskonzept mit konkreten Zeit-/Zielvorgaben, überprüfbaren Indikatoren und klaren Verbindlichkeiten vorliege.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Walther, Stadtv. Karacelik, Stadtv. Runkler, Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Telli, Beig. Schmidt, Stadtv. Bruckhoff und OB Schranz.

Nach Ansicht von Beig. Schmidt macht es Sinn, auf der Basis der Unterlage, die zur Verfügung steht, die Verwaltung ergänzend zu beauftragen, sich nochmal mit den Rahmenbedingungen zu beschäftigen, und die Aspekte, die in der sachlichen Diskussion im Integrationsrat angeführt wurden, zu hinterfragen.

Nachdem OB Schranz den modifizierten Alternativvorschlag vorgetragen hat, die Fortschreibung des Handlungskonzeptes zur Kenntnis zu nehmen und das Konzept gemeinsam mit allen Beteiligten weiter zu entwickeln, besteht Übereinstimmung für eine Beschlussfassung.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

"Der Rat der Stadt nimmt die Fortschreibung des Handlungskonzeptes zum Umgang mit geflohenen Menschen in Oberhausen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das vorliegende Konzept in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten weiter zu entwickeln und dabei Doppelstrukturen mit dem Kommunalen Integrationskonzept zu vermeiden."