22.06.2020 - 48.7 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Ges...

OB Schranz ruft den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN, Drucksache A/16/5750-01 zur gemeinsamen Beratung, des zu Beginn der Ratssitzung gestellten Änderungsantrags der SPD-Fraktion mit dem Beratungsgegenstand: Radverkehr fördern - Verkehrssicherheit erhöhen, auf.

Stadtv. Blanke teilt für die Grüne Ratsfraktion mit, dass diese den Änderungsantrag der SPD-Fraktion mittrage.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Mellis, stadtv. Blanke, Stadtv, Karschti, Frau Stadtv. Boos, Stadtv. Bandel und OB Schranz.

OB Schranz weist darauf hin, dass in vier Tagen die Sommerpause beginne. Dass die Verwaltung bis dahin eine Pop-up bike Lane aufbaue sei ausgeschlossen.

Für Stadtv. Blanke bedeutet das Wort „prüfen", dass es auch in Ordnung wäre, wenn es erst in vierzehn Tagen passiere.

OB Schranz lässt sodann zunächst über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion abstimmen. Aufgrund der mehrheitlichen Zustimmung über den Änderungsantrag, ist eine Abstimmung über den Antrag der Grünen Ratsfraktion obsolet. Das Abstimmungsergebnis ist unter TOP 48.7.1 hinterlegt.

TOP 48.7 wird von der Beschlussfassung und der Niederschrift zu TOP 48.7.1 erfasst.