03.06.2020 - 5.2 Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Ge...

Herr Beigeordneter Jehn erklärt, dass derzeit durch den Bereich IT und der

Bereich 2-4/Bürgerservicestellen die Leistungsbeschreibung für den Erwerb erstellt wird. Ende Juni soll die Ausschreibung mit Hilfe der Zentralen Vergabestelle auf den Weg gebracht werden.

Es gibt für dieses Produkt nur wenige Anbieter.

Geprüft werden drei verschiedene Möglichkeiten für die Beschaffung. Es sind verschiedene Aufstellorte geplant.

Auf Nachfrage von Frau Gerster-Schmidt, wann die Geräte voraussichtlich aufgestellt sind und ob die Bürgerinnen und Bürger durch städtische Mitarbeiter/innen der Bürgerservicestellen bei Bedarf ggfs. eine Einweisung zur Nutzung erhalten teilt Herr Beigeordneter Jehn mit, dass selbstverständlich zunächst die Ausschreibungsrichtlinien und die Fristen und Regularien des Submissionsverfahrens zu beachten sind.

Bei optimalem Verlauf hofft er, dass etwa Oktober diesen Jahres die Geräte zum Einsatz kommen. Eine Unterweisung für die Bürgerinnen und Bürger durch städtische Bedienstete hält er, auf Grund der selbsterklärenden Nutzung, für entbehrlich.

Anschließend nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Vorlage zur Kenntnis.