03.06.2020 - 7 Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Ge...

Herr Flore, Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert den mangelnden Informationsfluss bezüglich des Projekts „Brückenschlag“. Er zeigt sich verärgert darüber, dass die Einzelmaßnahmen bereits 2016 vom Rat der Stadt beschlossen, jedoch bis heute kaum umgesetzt worden sind. Herr Flore erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand der Einzelmaßnahmen „Museumsbahnsteig“, „Europakino“, „Schlosserei“ und „Concordia“. Herr Wilzewski, Projektleitung Brückenschlag, erläutert, dass zum Brückenschlag viel mehr Projekte gehören, die nach Priorität geordnet sind. Diese werden sukzessive abgearbeitet. Die Kulturprojekte sind alle in der Planung, allerdings sind einige Probleme bei der Umsetzung aufgetreten. So beläuft sich die Kostenschätzung für den Umbau der Schlosserei auf 7 Millionen Euro statt der ursprünglich geplanten 5,1 Millionen Euro. Auch bei den Umbauten am Europakino gibt es Verzögerungen. Es wurde eine Untersuchung durchgeführt, bei der eine Schadstoffbelastung festgestellt wurde. Daher muss zunächst eine Schadstoffsanierung durchgeführt werden, die eine zeitliche Verzögerung von drei Monaten nach sich zieht. Frau Dubbert macht den Vorschlag, dass über die verschiedenen Projekte regelmäßig im Kulturausschuss berichtet wird. Der Dezernent Herr Güldenzopf hebt hervor, dass der Abarbeitungsstand gut ist, da vier von sechs Schlüsselprojekten in der Umsetzung sind/begonnen wurden. Längere Abstimmungen mit der Bezirksregierung würden aber Verzögerungen nach sich ziehen. Herr Buchloh, Leiter Musische Bildung und Kulturbüro, weist darauf hin, dass der Museumsbahnsteig durchaus berücksichtigt wird, vor allem da dieser im öffentlichen Raum einsehbar ist. Es haben dort schon Musikschulkonzerte und Kinoabende stattgefunden. Herr Wilzewski macht darauf aufmerksam, dass auch ein städtebaulicher Ideenwettbewerb einen Beitrag zum Museumsbahnsteig leisten soll. Herr Tsalastras kündigt an, dass er im Verwaltungsvorstand die Kommunikation im Rahmen des Brückenschlag-Projekts ansprechen und eine Steuerungsgruppe vorschlagen wird. Herr Flore kritisiert, dass der Bereich personell schlecht aufgestellt ist und appelliert an den Personalbereich und Herrn Schranz eine Lösung zu finden. Frau Walther, fraktionslos, schlägt vor, für einen übersichtlichen Abarbeitungsstand ein Ampelsystem zu erstellen, aus dem ersichtlich wird, inwieweit die einzelnen Projekte umgesetzt sind.