14.05.2020 - 8 Vergleich zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen...

Herr Flore merkt an, dass die Werte coronabedingt derzeit günstig sind, und der Vergleich wohl eingehalten werden kann. Die LKW-Fahrverbotsproblematik wurde zwischenzeitlich im Polizeibeirat behandelt. Der Polizeipräsident hat Hilfe bei der Überwachung zugesagt und erbittet im Rahmen der Amtshilfe Auskunft, wo die LKWs auf der Mülheimer Straße ungefährdet herausgeholt und überprüft werden können.

Herr Jehn weist darauf hin, dass die grundsätzliche Zuständigkeit für den fließenden Verkehr bei der Polizei liegt.

Herr Opdenhövel fragt nach, warum die Luftwerte teilweise - auch nachts - extrem hoch sind, obwohl der Verkehr seit März um 50 % zurückgegangen ist und ob es eventuell andere Verursacher gibt.

Frau Lauxen teilt mit, dass die durchschnittlichen Werte derzeit bei 35 µgr/m3 liegen, und der Anteil des Schwerlastverkehrs teilweise angestiegen ist. Sie sagt eine Prüfung und Aufberei-tung der Messergebnisse bis zur nächsten Sitzung zu.

Die Vorlage M/16/5609-01 wurde durch den Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.

Ergänzung der Niederschrift zur Beantwortung der Nachfrage von Herrn Opdenhöfel bezüglich der Messergebnisse:

An den Tagen, an denen die Nachtwerte erhöht waren, ist deutlich zu erkennen, dass auch die entsprechenden Tageswerte außergewöhnlich hoch waren. Das ist auf eine ungünstige Inversionswetterlage zurückzuführen, in der nur ein geringer Luftaustausch stattfindet.

Zusätzlich weist das LANUV noch einmal darauf hin, dass der Grenzwert für den Stundenmittelwert für NO2 bei 200 µg/m³ liegt. Dieser darf maximal 18 mal pro Kalenderjahr überschritten werden. Der Wert von 40 µg/m³ ist dagegen der Grenzwert für den Jahresmittelwert. Stunden mit NO2-Werten über 40 µg/m³ sind somit keine Grenzwertüberschreitung.

Generell ist es so, dass NO2-Stundenmittelwerte vor allem an verkehrlich beeinflussten Stationen einen deutlichen Tagesgang aufweisen. Gleichzeitig gibt es aber auch von Tag zu Tag Unterschiede in der Belastung. Dabei spielen die Wetterbedingungen eine wichtige Rolle, da sie einen mehr oder weniger starken Austausch der Luft und eine Verdünnung der Schadstoffe bewirken.

Im Rahmen der Erstellung von Luftreinhalteplänen wird immer auch eine Verursacheranalyse durchgeführt, bei der alle potenziellen Verursacher der Überschreitungssituation betrachtet werden. Bereits im Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 hat sich an der Mülheimer Straße in Oberhausen der Straßenverkehr als Hauptverursacher der NO2-Belastungssituation ergeben. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Der Durchschnittswert für die ersten fünf Monate in 2020 liegt mittlerweile bei 33,6 µg/m³ (Jan.: 42, Feb.: 33, März: 30, Apr.: 33, Mai: 30).

Lkw-Schwerpunktekontrollen auf der Mülheimer Straße

Bezüglich der Durchführung von Lkw-Schwerpunktkontrollen hat in dieser Woche ein erstes Abstimmungsgespräch mit der Polizei stattgefunden.

Es ist geplant nach den Sommerferien an mindestens zwei noch festzulegenden Terminen Kontrollen durchzuführen. Die Polizei möchte dies zusammen mit dem KOD in jeweils zwei Teams machen und dabei auch Lenk- und Ruhezeiten der Fahrer, den technischen Zustand der Fahrzeuge und die Sicherung der Ladung prüfen. Als Standort hat die Polizei den Abschnitt auf Höhe des St. Josef-Krankenhauses ausgewählt, an dem in beide Richtungen kontrolliert werden kann. Die Aktion soll gemeinschaftlich pressewirksam angekündigt und begleitet werden.

Die Vorlage M/16/5609-01 wurde durch den Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.