14.05.2020 - 5 Sachstandsbericht zum Antrag der Fraktion DIE G...

Herr Flore weist darauf hin, dass die Vorlage schon einmal in 2018 eingebracht wurde. Weiterhin möchte er wissen, warum der grüne Pfeil für Rechtsabbieger nur für Fahrradfahrer gelten soll. Herr Knauff teilt mit, dass Fahrradfahrer durch die neue Regelung bevorrechtigt werden sollen. Die Regelung ist bereits in die StVO aufgenommen worden.

Frau Lauxen ergänzt, dass die Sicherheit von Fahrradfahrern dadurch erhöht werden soll, und dass der ADFC weitere Vorschläge unterbreiten wird.

Herr Ingendoh geht davon aus, dass die Fahrradfahrer bei Missachtung der Regelung nicht anhalten werden, und die Unfallgefahr sogar erhöht wird.

Herr Wischermann fragt nach, warum auf der Teutoburger Str. keine durchgehende vollflächige rote Markierung existiert. Herr Knauff entgegnet, dass die vollflächige Markierung nur an sogenannten Knotenpunkten vorgeschrieben ist.

Herr Blanke merkt an, dass die Maßnahmen sowohl Verkehrsbeschleunigungs- als auch Sicherheitsaspekte berücksichtigt. Leider sei die lange Umsetzungszeit wegen der fehlenden Planstellen bedauerlich. Um eine annähernde Gleichstellung von Rad- und Individualverkehr zu erhalten, müsse noch einiges umgesetzt werden.

Herr Karschti erkundigt sich nach der Ampelschaltung für Fahrradfahrer am Friedensplatz und wie weit die Planung von Fahrradstraßen ist.

Herr Flore bekräftigt, dass in Oberhausen noch einiges im Argen liege, aber schon sehr viel erreicht worden ist.

Herr Bandel führt aus, dass die Intention der Vorlage die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer ist. Die Annährung in der Gleichberechtigung könnte schneller vollzogen werden, wenn sich auch die Fahrradfahrer mehr an die Verkehrsregeln halten würden. Er sieht hier die Notwendigkeit von mehr Aufklärung.

Herr Blanke möchte die Sicherheit derer ausbauen, die sich vernünftig verhalten und bittet um Angebote für diese Verkehrsteilnehmer.

Herr Knauff teilt mit, dass die grüne Welle für Radfahrer am Amtsgericht weiterhin läuft, außerdem 30 weitere Standorte. Derzeit existiert eine 30 m lange Fahrradstraße, eine Fahrradzone werde augenblicklich in das Radverkehrskonzept eingearbeitet.

Die Vorlage M/16/5654-01 wurde durch den Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.

Die Vorlage M/16/5654-01 wurde durch den Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.