12.05.2020 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Stadtv. Koch eröffnet die 14. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses in der Legislaturperiode 2014/2020. Er begrüßt die Anwesenden und als Gäste Frau Kaspar, Frau Wendt und Herrn Hungermann von der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) sowie Frau Binder-Falcke als Vertreterin der Bezirksregierung Düsseldorf.

Der Vorsitzende Herr Stadtv. Koch stellt fest, dass den Ausschussmitgliedern die Einladungen form- und fristgerecht am 30.04.2020 zugeleitet worden sind. Die Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten II.1 sowie II.2 und II.3 wurden am 07.05.2020 nachgereicht.

Vor dem Hintergrund der Corona-Beschränkungen und der reduzierten Anzahl der anwesenden Ausschussmitglieder weist der Vorsitzende Herr Stadtv. Koch darauf hin, dass die Beschlussfähigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses nach § 58 Abs. 2 i. V. m. § 49 Abs. 1 GO NRW gegeben ist, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlich vorgesehenen Mitgliederzahl anwesend ist. Dem Rechnungsprüfungsausschuss gehören insgesamt 23 Ratsmitglieder an. Anwesend sind 14 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Vorsitzende. Damit ist der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig.

Ferner stellt er fest, dass es zur Niederschrift über die Ausschusssitzung am 26.11.2019 keine Einwände gibt und diese damit genehmigt ist.