16.03.2020 - 1.1 Corona-Virus (SARS-CoV-2/COVID-19)

OB Schranz weist darauf hin, dass den Fraktionen und Gruppen heute alle Mitarbeiterrundschreiben und Pressemitteilungen zum Thema „Corona-Virus" zur Verfügung gestellt worden seien. Er erläutert, welche Maßnahmen zwischenzeitlich               getroffen worden seien, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zwingend erforderlich sei in diesem Zusammenhang die drastische Reduzierung sozialer Kontakte. Der Krisenstab unter der Leitung von Beig. Jehn tage täglich.

Frau Beig. Lauxen teilt mit, dass dem Gesundheitsamt zum heutigen Zeitpunkt zwölf Personen mit einem positiven Testergebnis bekannt seien. Die Organisationsstruktur im Gesundheitsamt wurde an die veränderte Situation angepasst und mit Mitarbeitern aus anderen Bereichen der Verwaltung aufgestockt. Es gebe gute Kontakte zu den niedergelassenen Hausärzten und Krankenhäusern, deren Vertreter ab sofort auch an den Sitzungen des Krisenstabs teilnehmen werden.

Beig. Jehn berichtet über die Zusammensetzung des Krisenstabs und dessen Aufgaben. Um den Sicherheitsabstand zwischen den Mitgliedern zu gewährleisten, werde man ab morgen in den Räumlichkeiten der LAH tagen.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Karschti, Stadtv. Real, 1. Beig. und StK. Tsalastras, Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Bongers, Frau Stadtv. Boos, Stadtv. Flore, Stadtv. Blanke und OB Schranz. Die schnelle und umfangreiche Zurverfügungstellung von Informationen über die Homepage der Stadt wird als positiv bewertet. Frau Stadtv. Boos macht den Vorschlag, dass die Informationen möglichst auch in leichter Sprache zur Verfügung gestellt werden sollten. Die Frage, ob mit einer Schließung des Berufsförderungswerkes und der Oberhausener Kollegs gerechnet werden müsse, beantwortet OB Schranz dahingehend, dass eine schnellstmögliche Klärung im Krisenstab oder mit der Regierungspräsidentin herbeigeführt werde. Stadtv. Flore interessieren die Hintergründe für den zu beobachtenden Andrang an der mobilen Test-Stadtion am Stadion Niederrhein. OB Schranz erläutert, dass die Test-Station nur bei Vorlage einer ärzlichen Verordnung und mit Termin genutzt werden dürfe. Einige Personen hätten die Test-Station angefahren, ohne diese Voraussetzungen zu erfüllen. Zur Erlasslage erläutert OB Schranz, dass die Verwaltung derzeit an einer Allgemeinverfügung arbeite, um die Weisungen aus dem Erlass des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen umzusetzen. Darüber hinaus könne die Verwaltung weiterhin Einzelverfügungen erlassen. Die Verwaltung werde die Einhaltung der angeordneten Maßnahmen engmaschig kontrollieren. Zum Thema „Shopping" erklärt OB Schranz, dass die Stadt die entsprechenden Weisungen des Landes beachte. In diesem Zusammenhang wurden das Centro und das Bero Zentum um Stellungnahme gebeten, wie die Einhaltung der Maßnahmen konkret vor Ort gewährleistet werden können.