11.03.2020 - 5.1 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 11.03.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Nach kurzer redaktioneller Ergänzung von Frau Gerster-Schmidt sowie dem Hinweis, dass die Oberhauser Straße zwischenzeitlich für die Bürger/innen aus dem Stadtteil Oberhausen-Alstaden voll gesperrt ist erklärt Frau Beigeordnete Lauxen, dass die Straßenbaubehörde der Stadt Duisburg der Stadt Oberhausen mitgeteilt wird, dass die Entwässerung in diesem Teil der Oberhauser Straße unzureichend ist. Die Gesamtkosten betragen über 200.000,00 EUR und sind nicht im Haushalt der Stadt Duisburg vorhanden. Dem zu Folge muss der Rat der Stadt Duisburg über diese Ausgabe beschließen.
Frau Wegmeier ergänzt, dass eine Nachfrage des Bereichs 5-6/Mobilität an die Stadt Duisburg, ob eine Zwischenlösung geplant ist, bisher nicht beantwortet wurde. Auch wurde bisher keine Zeitplanung durch die Stadt Duisburg bekannt gegeben.
Frau Beigeordnete Lauxen erklärt, dass die Verwaltung unverzüglich über einen neuen Sachstand berichten wird.
Danach nimmt die Bezirksvertretung die mdl. Ausführungen zur Kenntnis.
Herr Dostatni erläutert anschließend kurz, dass für die Durchführung der Beschlusskontrollen zukünftig das Ratsinformationssystem ALLRIS genutzt wird. Über Details unterrichtet die Bezirksverwaltungsstelle im Laufe des Aprils. Kurzfristig werden den Bezirksvertretern entsprechende Handouts für die Möglichkeit der Online-Beschlusskontrolle per Email zur Verfügung gestellt.
Abschließend bedankt sich Frau Bezirksbürgermeisterin Dorothee Radtke bei den Anwesenden für die konstruktive Sitzung.
