17.02.2020 - 3 Große Anfrage gemäß § 6 der Geschäftsordnung de...

Stadtv. Flore begründet die Große Anfrage und weist darauf hin, dass die bisherigen Maßnahmen und Planungen für den Klimaschutz nicht ausreichen.

Frau Beig. Lauxen nimmt Stellung und verweist auf die bereits implementierten Maßnahmen der Stadtverwaltung. Dazu gehören u.a. die Installation von Photovoltaikanlagen, Baumpflanzungen, Gebäudebegrünungen sowie Maßnahmen zum Schutz vor Überflutungen. Das Ziel, im Jahr 2050 einen klimaneutralen Gebäudebestand zu erhalten, werde nach ihrer Auffassung nur gelingen, wenn die Klimafonds unabhängig von den Neubauten auch bestehende Gebäude miteinbeziehen.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Bandel, Stadtv. Blanke, Stadtv. Bruckhoff, Stadtv. Runkler, Stadtv. Karschti und Stadtv. Dr. Goeke. Stadtv. Bandel sieht in der vorliegenden Unterlage eine gute Gesamtübersicht mit Leitfadencharakter, Stadtv. Blanke wirbt für eine personelle Aufstockung in der Fachverwaltung. Für Stadtv. Bruckhoff kann eine Verringerung des motorisierten Individualverkehrs nur gelingen, wenn es attraktive Alternativen gebe. Stadtv. Runkler weist auf die Bedeutung der E-Mobilität im Personennahverkehr für den Klimaschutz hin. Stadtv. Karschti schlägt vor, einen entsprechenden Ausschuss zu gründen. Stadtv. Dr. Goeke vermisst Aussagen seitens der Wirtschaft, einen Beitrag zum Klimaschutz leisten zu wollen.

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.