12.02.2020 - 3.1 Errichtung einer 6-gruppigen Kindertageseinrich...

Herr Real hinterfragt den Standort, da dieser bereits in der Vergangenheit vom Eigentümer als eine Fläche für eine Kindertageseinrichtung der Stadt Oberhausen angeboten wurde, seinerzeit aber als ungeeignet angesehen wurde.

Frau Scholz erwidert, dass bisher die Bedarfe und Baumaßnahmen an den Sozialräumen ausgerichtet waren. Da aber nicht mehr in allen Sozialräumen Baulücken vorhanden sind, wurde diese Vorgehensweise aufgegeben. Die Lage bietet sich als eine „Anfahr“-Einrichtung, insbesondere für den Sozialraum Mitte/Styrum an.

Herr Girrullis unterstützt diese Vorgehensweise. Er verweist auf den Rechtsanspruch. Daher sei es sinnvoll, alle Optionen zu nutzen.

Herrn Müller ist daran gelegen, die bisher bestehende Trägerlandschaft in Oberhausen zu erhalten. Nun erhalte wieder ein gewerblicher Träger den Zuschlag für den Betrieb der Einrichtung.

Der Träger habe bereits eine Anerkennung, so Frau Scholz, daher sei der Beschluss durch den Jugendhilfeausschuss nur eine Formalie. Der neue Standort wurde auch in der AG 78 thematisiert. In der bestehenden Trägerlandschaft war jedoch keine Bereitschaft, diese Einrichtung zu führen, vorhanden. Frau Scholz weist zudem auf das Subsidiaritätsprinzip hin. Daraus folgend sei die Kommune nur dann zur Betriebsführung einer Kindertageseinrichtung verpflichtet, wenn kein anderer Träger gefunden werden kann.

Der Jugendhilfeausschuss fasst mit einer Gegenastimme von Herrn Müller (LinkeListe), ohne Enthaltungen, mehrheitlich den folgenden Beschluss:

Der JHA beschließt, dass der anerkannte Träger der Jugendhilfe Fröbel Bildung und Erziehung gemeinnützige GmbH die Trägerschaft für die geplante sechsgruppige Kindertageseinrichtung am Standort Lindnerstr. 120, 46149 Oberhausen (Investorenmodell) übernehmen wird.