11.02.2020 - 2 Berichterstattung über wesentliche städtebaulic...

Aus dem Dezernat 5 erfolgt folgende Berichterstattung:

Sicherheitsstreifen Bebelstraße

Frau Lauxen teilt mit, dass eine Vorabstimmung mit dem Fördergeber erfolgt ist und die Maßnahme als förderfähig eingestuft wurde. Als nächster Schritt erfolgen seitens der Stadt Oberhausen die Förderantragstellung sowie ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn. Die Maßnahme erfolgt ohne Planungsänderung, lediglich der Sicherheitsstreifen wird zusätzlich markiert. Aus Sicht von Frau Lauxen ist mit einer Umsetzung in 2020 zu rechnen. Seitens von Herrn Emmerich wird empfohlen, auch die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen entsprechend zu unterrichten.

Eine Nachfrage von Herrn Stenkamp wird von Frau Lauxen entsprechend beantwortet.

KAG-Maßnahmen des Straßenbauprogramms

Frau Janclas erläutert die im Vorfeld der Sitzung verteilten Listen (Hinweis: Aktualisierte Anlage ist beigefügt.). Herr Real und Herr Ingendoh haben Nachfragen hinsichtlich der KAG-Pflicht bei der Maßnahme Höhenweg. Aus Sicht von Frau Janclas kann die momentane KAG-Pflicht noch nicht abschließend eingeschätzt werden, dies ist abhängig von der Schadenslage der Straße. Auf Nachfrage von Herrn Real bestätigt Frau Janclas, dass die Anwohner entsprechend einer KAG-Pflicht informiert werden, wenn Klarheit in dieser Frage besteht.

Planfeststellung A 3 Um und Ausbau AK Oberhausen (A 2/A 516)

Aus aktuellem Anlass informiert Frau Janclas darüber, dass die Offenlage seitens der zuständigen Bezirksregierung Köln in der Zeit vom 20.04. bis 19.05.2020 im Technischen Rathaus geplant ist. Es erfolgt eine entsprechende Presseinformation sowie eine Veröffentlichung im Amtsblatt. Nach Einschätzung von Frau Janclas wird es wahrscheinlich auch eine Bürger(innen)versammlung geben, vorgesehen ist auf jeden Fall eine Berichterstattung in der Bezirksvertretung Sterkrade.