11.02.2020 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, Frau Gewehr von der Presse sowie interessierte Bürger/innen.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2019 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Der Tagesordnungspunkt 6 "Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates" (B16/5456-01) wird seitens der Verwaltung zurückgezogen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wünscht Herr Karschti Frau Janclas für ihren weiteren Berufsweg alles Gute. Abschließend weist er darauf hin, dass das Mobilitätskonzept aus seiner Sicht stagniert und hier ein entsprechendes Engagement erforderlich ist.