22.01.2020 - 3 Umsetzung des Förderprojekts „Digitalisierung a...

Herr Flore äußert, dass man sich einen Zuschuss in dieser Höhe nicht entgehen lassen solle. Auch wenn das Projekt etwas teurer werden sollte, wird der Vorlage zugestimmt.

Frau Schreiber-Eitschberger wünscht sich noch Klärungsbedarf bei der Förderfähigkeit von Glasbausteinen und Digitalisierung von maroden Kesseln.

Herr Ballmann stellt klar, dass auch die Glasbausteine und die maroden Kessel ausgetauscht werden.

Herr Karschti teilt mit, dass in der Vorlage kein Hinweis auf die Risiken bei der Kostenentwicklung zu finden sei und bittet auch einen Blick auf die notwendigen Sanierungsmaßnahmen außerhalb einer Förderung zu werfen. Weiterhin kritisiert er den heutigen Zustand von Gebäuden und Heiz- und Regelanlagentechnik und fragt, wie es dazu kommen konnte.

Frau Lauxen berichtet, dass ursprünglich eine Beschlussfassung im November 2019 geplant war, die kalkulierten Kosten aber höher ausgefallen sind. Nach Abschluss der Neuberechnung ist eine Beschlussfassung Voraussetzung für einen Förderbescheid. Auf ein Risiko bei der Kostenentwicklung sei immer wieder hingewiesen worden. Die Lehrschwimmbecken können ohne die Fördermittel nicht saniert werden. Sie weist weiterhin darauf hin, dass mit der digitalen Steuerung alle Lehrschwimmbecken von einer Stelle aus geregelt werden können. Durch die intelligente Nutzung komme es auch zu weiteren Energieeinsparungen.

Nach Herrn Blanke kann Oberhausen eine Sanierung nicht alleine tragen, nur mit den Fördermitteln sei eine Sanierung möglich. Er weist darauf hin, dass sich hier eine Investition in den Klimaschutz nicht nur in ökologischer Hinsicht, sondern auch in ökonomischer Hinsicht auszahlt, weil sich durch die Sanierung auch ein Mehrwert erzielen lässt.

Herr Ingendoh stellt die Aussage von Herrn Karschti hinsichtlich des Zustands von Gebäuden und Heiz- und Regelanlagentechnik als reinen Populismus hin.

Herr Karschti entgegnet, dass die heutige Sanierung die Folge der alten Politik ist.

Herr Lütte meldet noch Beratungsbedarf an.

Herr Flore wirft ein, dass die Preissteigerung u. a. darin begründet ist, dass zum Beispiel auch die Umkleidekabinen mit saniert werden, und die Preise im Baugewerbe deutlich gestiegen sind, weil die öffentliche Hand nun mehr Aufträge vergeben kann.

Herr Bandel wird trotz der Preiserhöhung wegen des katastrophalen Zustandes der Gebäude und der Technik zustimmen, auch wenn nur 60 % gefördert werden sollten.

Herr Blanke appelliert an alle Fraktionen der Vorlage spätestens im Rat zuzustimmen.

Der Umweltausschuss hat die Vorlage B/16/5391-01 ohne Votum vorberaten.