17.12.2019 - 2 Vorstellung des Polizeipräsidenten Alexander Di...

Vorsitzende Erdas begrüßt zu diesem TOP den neuen Polizeipräsidenten der Stadt Oberhausen, Herr Alexander Dierselhuis. Sie weist darauf hin, dass der Integrationsrat mit dem Polizeipräsidium Oberhausen seit mehreren Jahren sehr gut und vertrauensvoll zusammenarbeitet. Sowohl Herr Dierselhuis als auch der Integrationsrat möchten diese Kooperation nicht nur fortsetzen, sondern auch ausbauen. Anschließend übergibt Vors. Erdas Herrn Dierselhuis das Wort.

Herr Dierselhuis freut sich über die Gelegenheit, sich im Integrationsrat vorzustellen. Er geht auf seine berufliche Laufbahn ein und hebt dabei die Zusammenarbeit mit internationalen Kolleg*innen hervor. Nach mehreren beruflichen Stationen (u.a. Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Bosbach-Kommission) sei mit dem Amt des Polizeipräsidenten unerwartet früh der persönliche Berufswunsch erfüllt worden, eine eigene Sicherheitsbehörde zu leiten. Herr Dierselhuis zieht ein Zwischenfazit seiner mittlerweile viermonatigen Tätigkeit in Oberhausen. Er habe viele engagierte und motivierte Mitarbeiter*innen kennengelernt und zeigt sich zuversichtlich, die ihm gestellten Aufgaben zu erfüllen. Er sei sehr gut in Oberhausen angekommen und habe sich über viele Einladungen aus der Stadtgesellschaft gefreut. So war er bereits bspw. bei der Tafel und der Alevitischen Gemeinde (Fastenbrechen) zu Gast. Auch mit dem Dezernenten Schmidt habe Herr Dierselhuis schon Abstimmungsgespräche geführt.

Des Weiteren thematisiert der Polizeipräsident Übergriffe auf Minderheiten in Deutschland. Als aktuellstes Beispiel nennt er einen Angriff auf eine Synagoge in Halle, verweist aber auch auf die Bedrohung einer Moschee in Oberhausen, vor einiger Zeit, hin. Da die Mitglieder des Integrationsrates in den Migrantencommunities sehr gut vernetzt sind, bittet er darum, sich bei Auffälligkeiten, die in Straftaten münden könnten, bei der Polizei zu melden. Um dies zusätzlich zu unterstützen, geht Herr Dierselhuis auf das vom Integrationsrat gemeinsam mit der Polizei verabredete Projekt „Standardisiertes Sicherheitskonzept“ ein. Hierzu benennt er Herrn Nakot vom Präventiven Rat als Ansprechpartner.

Anschließend beantwortet er Rückfragen. Frau Walther erkundigt sich nach der Möglichkeit, im Integrationsrat jährlich einen Bericht bzw. eine Aufstellung zu integrationsrelevanten Daten vorzulegen, um somit ggf. Skandalisierungen (bspw. in der Presse) entgegenzuwirken. Herr Dierselhuis zeigt Verständnis für das Anliegen, verweist allerdings auf bereits bestehende Statistiken wie die PKS (Polizeiliche Kriminalitätsstatistik). Er sichert zu, einmal im Jahr im Integrationsrat zu diesem Themenkomplex persönlich zu referieren. Vorsitzende Erdas zeigt sich erfreut und unterstützt ausdrücklich diese Vorgehensweise.

Herr Aksünger äußert die Frage, ob sich die Anzahl der rechtsextremen Straftaten in Oberhausen erhöht habe. Herr Dierselhuis antwortet, dass man dies noch nicht klar sagen kann, da die Daten vom Land NRW erst im Februar/Mai 2020 veröffentlicht werden. Er weist des Weiteren darauf hin, dass bei allen Fällen, die sog. Staatsschutzdelikte betreffen, der Staatsschutz in Essen zuständig ist. Von dieser Behörde erhalte das Polizeipräsidium Oberhausen vierteljährliche Berichte, anhand derer keine signifikante Steigerung rechtsmotivierter Straftaten erkennbar sei.

Frau Demirci betont zudem die Relevanz mehrsprachiger Informationsmaterialien und erkundigt sich, inwieweit solche Flyer erstellt werden bzw. vorhanden sind. Herr Dierselhuis weist darauf hin, dass es von überregionalen Behörden einige Flyer und Materialien in mehreren Sprachen gebe (bspw. zu häuslicher Gewalt). Die Materialien der Oberhausener Polizei werden bislang allerdings nur auf Deutsch entworfen und veröffentlicht. Herr Dierselhuis und Herr Nakot bedanken sich für die Anregung und nehmen diese mit.

Da es keine weiteren Rückfragen gibt, bedankt sich Vorsitzende Erdas beim Polizeipräsidenten und schließt den TOP.