29.10.2019 - 1 Vorberatung Haushalt 2020

Im Rahmen der Haushaltsvorberatung kündigt Herr Broß, Sprecher der CDU-Fraktion, einige Anträge an. Als ersten Punkt nennt er die Verlagerung der Musikschule und gibt die Absichtserklärung ab, dass die CDU-Fraktion beabsichtigt sowohl die Planung als auch den gesamten Prozess zu begleiten und zu unterstützen. Der Beigeordnete Herr Tsalastras weist darauf hin, dass bislang noch keine festen Beträge für die Aufwendungen genannt werden können. Herr Flore, Sprecher der SPD-Fraktion, gibt zu bedenken, dass ein nicht unerheblicher finanzieller Aufwand zu erwarten sein wird. Es sollte in jeden Fall eruiert werden, ob Drittmittel erschlossen werden können. Als zweiten Punkt äußert Herr Broß den Wunsch, neben der bereits bestehenden Liste von Kunst im öffentlichen Raum, auch eine Liste zu den Baudenkmälern zu erstellen und auf der Homepage der Stadt Oberhausen zu veröffentlichen. Als dritten Punkt nennt Herr Broß die Verschönerung des Rathaus-Foyer, für das ein Konzept erstellt werden sollte und erkundigt sich wie weit die Überlegungen vorangeschritten sind. Herr Tsalastras informiert, dass die Architekten ebenfalls angefragt haben. Er sagt, dass der Fokus zunächst auf dem Umbau des Ratssaals liegt, eventuell aber geprüft werden könnte, ob bestimmte Arbeiten parallel laufen könnten. Als nächsten Punkt spricht Herr Broß die Klimatechnik im Stadtarchiv an und fragt nach, ob für die Erneuerung der Klimatisierung zusätzliche Haushaltsmittel eingestellt werden müssen. Herr Tsalastras antwortet, dass bereits umfangreiche Untersuchungen stattgefunden haben und die Umsetzung über die OGM organisiert wird. Er erläutert, dass nichts im Haushalt eingestellt ist und eine Finanzierung womöglich über andere Wege erreicht werden kann. Herr Broß fragt nach, ob die Kunstwerke aufgrund der klimatischen Verhältnisse verlagert werden mussten. Herr Tsalastras verneint dies mit dem Hinweis, dass klimatechnische Maßnahmen getroffen wurden. Herr Flore erkundigt sich abschließend, ob seine Auffassung richtig ist, dass durch den Haushaltsplan kein Kulturangebot gefährdet wird. Herr Tsalastras informiert darauf hin, dass alle angemeldeten Bedarfe der Kultureinrichtungen in den Haushaltsplan übernommen worden sind.

Der Kulturausschuss hat die Vorberatung des Teilergebnisplans und des Teilfinanzplans (Produktbereich 04 - Kultur und Wissenschaft - Seiten 175 -193) des Haushaltsplanentwurfs 2019 vorgenommen.