18.02.2019 - 24 Neubau städtische Kindertageseinrichtung (KTE) ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Sitzung:
-
35. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.02.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Strategisches Immobilienmanagement
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat und der Gruppe Offen für Bürger folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen
1. verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse;
2. beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Investitionsnummer | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
310006010100600 | KTE Am Uhlandpark | 785100 | Auszahlungen f. Hochbau-maßnahmen | 288.000,00 |
310006010100600 | KTE Am Uhlandpark | 785101 | Auszahlungen f. Hochbau-maßnahmen Ing.Leist. | 137.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die verbindliche Kreditvorgabe 2019 der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."