18.02.2019 - 23 Neubau städtische Kindertageseinrichtung (KTE) ...

Stadtv. Bruckhoff findet es bemerkenswert, dass kommunale Bauvorhaben in Oberhausen stets mit Kostensteigerungen verbunden sind. Häufig entstehen zusätzliche Belastungen für den städt. Haushalt durch Fehlplanungen. Hier muss die Professionalität nach seiner Auffassung auf den Prüfstand.  Er wird diese und die nächste Entscheidung nicht mittragen und sich enthalten.

OB Schranz kann den Unmut zur Kostensteigerung nachvollziehen. Allerdings geht es allen Oberbürgermeistern der umliegenden Ruhrgebietskommunen ebenso. In allen Gesprächsrunden gibt es das große Thema, wie es sein kann, dass die Kosten bei öffentlichen Bauvorhaben davonlaufen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat und der Gruppe Offen für Bürger folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen

1. verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse;

2. beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:

Deckungsvorschlag:

Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die verbindliche Kreditvorgabe 2019 der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet."