18.02.2019 - 31.4 Grüne Ratsfraktion: Diesel-Abwrackprämie: „Taus...

Stadtv. Nowak merkt an, dass die STOAG diesen Vorschlag nicht teilen wird, denn die ist auf jeden Cent angewiesen.

Stadtv. Flore wird sich gegen jede Form von Abwrackprämien wehren. Eine wirksamere Maßnahme zur Abwendung des Klimawandels sei es, das Geld in den ÖPNV zu stecken und diesen zu stärken, z. B. durch eine Takterhöhung.

Stadtv. Mellis erläutert das Problem anhand einer Geschichte und zieht als Fazit: „Ungleichbehandlung“ des sozial schwächer gestellten Personenkreises.

Frau Stadtv. Gödderz zeigt auf, dass der Antrag nicht bedeuten soll, sozial schwächer gestellte Menschen könnten nicht in den Genuss eines kostenlosen ÖPNV-Tickets kommen. Diese Maßnahme soll vielmehr dazu dienen, eine Art Vorbildfunktion zu sein, um eine bestimmte Reaktion bei den Menschen hervorzurufen.

Stadtv. Koch ist nicht der Meinung, dass der Antrag wie vorliegend formuliert sein sollte, denn es geht in der Begründung um die Vermeidung drohender Fahrverbote. Vielmehr sollte es um eine Reduzierung des Autoverkehrs gehen.

Stadtv. Runkler macht darauf aufmerksam, dass Oberhausen die einzige Stadt im Ruhrgebiet ist, in der bereits E-Busse im öffentlichen Nahverkehr eingesetzt werden. Wer ein Dieselfahrzeug besitzt, der fährt lange Strecken. Dem reicht ein Ticket für Oberhausen nicht aus. Er hält die Idee daher für unrealistisch.

Stadtv. Blanke stellt fest, wenn ein Fahrverbot kommt, fährt auch kein Dieselfahrzeug mehr und hält an seinem Antrag fest.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit mit den Stimmen der SPD-Fraktion, CDU Fraktion, LINKE.LISTE Fraktion, der FDP im Rat, der Gruppe BOB im Rat und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN ab.