10.12.2019 - 3.1 Aufhebung der Satzung über die Festlegung des S...

Herr Real möchte wissen, ob aufgrund der anstehenden Entscheidungen (TOP 3.1 bis TOP 3.3) eine Belastung des Haushalts möglich ist.

Herr Mollerus erläutert das Aufhebungsverfahren und verweist auf die Mitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf hinsichtlich der Entscheidungsmöglichkeit "in eigener Zuständigkeit". Aussagen zum Haushalt können grundsätzlich nicht gemacht werden.

Nach Auffassung von Herrn Emmerich beinhalten die aktuellen Beratungsvorlagen neue bzw. andere Tatbestände als bisherige Beratungsvorlagen zur Aufhebungsthematik. Herr Dittberner zeigt auf, das bezüglich der vorliegenden Beratungsvorlagen veränderte bzw. andere Prüfkriterien seitens der Stadt Oberhausen eine Rolle spielen.

Abschließend macht Herr Bandel deutlich, dass endlich die Aufhebung erfolgen sollte, um das Thema insgesamt zu einem Abschluss zu bringen.

Beratungsergebnis:

Einstimmig vorberaten.