10.12.2019 - 2 Berichterstattung über wesentliche städtebaulic...

Aus dem Dezernat 5 erfolgt folgende Berichterstattung:

Umsetzung Lkw-Fahrverbot

Frau Lauxen teilt mit, dass momentan eine entsprechende Beschilderung im Stadtgebiet vorgenommen wird, es ist davon auszugehen, dass die Arbeiten zeitnah abgeschlossen werden. Als nächster Schritt ist eine vertragliche Vereinbarung mit Straßen.NRW hinsichtlich der Aufstellung von jeweils drei großen Hinweisschildern auf der Autobahn an der Abfahrt Styrum und am AK Oberhausen Zentrum vorgesehen (Hinweis: Ansichtsexemplar ist als Anlage der Niederschrift in Dateiform beigefügt.). Weiteren Aufstellungen hat die Bezirksregierung nicht zugestimmt, eine Erweiterung ist bei nachgewiesenem Bedarf eventuell später möglich. Die Umleitungsverkehre erhalten einen direkten Hinweis auf die Autobahn.

Nachfragen von Frau Boos zur Erteilung von Sondergenehmigungen und von Herrn Karschti zu den Folgen des OVG-Urteils werden von Frau Lauxen beantwortet.

Parkgebührenordnung Oberhausen

Frau Lauxen verweist auf die aktuell in Allris eingestellte Beratungsvorlage zu diesem Thema. Mit Verweis auf die Sitzung des Ältestenrates soll die Diskussion hierüber in der kommenden Ratssitzung erfolgen.