10.12.2019 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Vertreter/innen der Verwaltung.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Auf die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, teilt Herr Schneider mit, dass er Herrn Lange-Scheffler vertritt. Anschließend stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 08.11.2019 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen grundsätzlich nicht, allerdings gibt es hierzu zwei Wortmeldungen:

1. Frau Boos vermisst den Tagesordnungspunkt "Teutoburger Straße". Sie bittet darum, diesen Punkt bei der kommenden Sitzung Planungsausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. Frau Lauxen teilt mit, dass sie am Donnerstag (12.12.2019) ein Gespräch mit Vertretern der Bezirksvertretung Osterfeld hat. Ziel dieses Gespräches ist es, die Angelegenheit für alle Beteiligten positiv zu gestalten. Möglicherweise ist eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Osterfeld erforderlich. Aufgrund der überbezirklichen Bedeutung der Angelegenheit sieht Frau Boos nicht die Zuständigkeit einer Bezirksvertretung, sondern die des Planungsausschusses.

2. Herr Real hat einige Fragen zu der im Vorfeld der Sitzung versendeten Liste "Voraussichtlich ausgelöste Beitragspflichten im Straßenbauprogramm 2020-2022 ff. (Planungsausschuss vom 08.11.2019, TOP 5, B/16/495-01). Er bittet darum, dass das Thema am Ende des öffentlichen Teils behandelt wird. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.