05.12.2019 - 1.1 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Gremium:
- Finanz- und Personalausschuss
- Datum:
- Do., 05.12.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Stefanie Czauderna
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Auf Nachfrage von Herrn Stadtv. Karschti erläutert Herr Erster Beig. und Stadtk. Tsalastras, dass die Krankenhausumlage vom Land NRW festgelegt wird. Die Stadt Oberhausen muss einen prozentualen Anteil davon leisten. Im Jahr 2019 hat das Land NRW die Krankenhausumlage erst nach der Verabschiedung des Haushaltes festgelegt. Da von der Stadt Oberhausen 400.000 Euro mehr zu zahlen sind, fallen diese nun als überplanmäßige Ausgabe an.
Beschluss
Der Finanz- und Personalausschuss berät die Vorlage einstimmig zustimmend vor.