27.11.2019 - 2 Beschluss der Abfallsatzung der Stadt Oberhausen

Frau Lauxen erläutert, dass die Vorlage in die Beratungsfolge gebracht werden musste und daher nur kurzfristig zur Verfügung gestellt werden konnte. Die wesentlichen Änderungen beziehen sich auf den Antrag zum Verbot von Einwegbesteck und -geschirr, das Rückwärtsfahren der WBO-LKWs und die Laubsammlung.

Herr Lütte möchte wissen, was die Schlämme aus der Behandlung von kommunalen Abfällen sind. Herr Werntgen-Orman wird dies klären und vor der nächsten Beratung allen Fraktionen und Grupppen zukommen lassen. Herr Flore fragt nach, wer Genehmigungsbehörde ist. Herr Werntgen-Orman führt aus, dass für die Genehmigung der GMVA inkl. deren Annahmekatalog für Abfälle die Bezirksregierung Düsseldorf zuständig ist.

Der Umweltausschuss hat die Vorlage B/16/5245-01 ohne Votum vorberaten.