18.11.2019 - 14 Umsetzung des Finanzierungsprogrammes "Gute Sch...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Errichtung einer Lehrküche und eines Technikraums an der Anne-Frank-Realschule im Rahmen des Finanzierungsprogrammes „Gute Schule 2020“ unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2020 bzw. des zu beschließenden Haushaltsplans 2020.

Die in 2020 benötigten Finanzmittel in Höhe von 300.000,00 EUR sind im Haushalt unter der Finanzstelle 330003010000113 (GS 2020 Anne-Frank-Realschule), Finanzposition 7839.00 (Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen GS2020) veranschlagt.

Hierzu erfolgt noch der Hinweis, dass eine vollständige Refinanzierung dieser Investitionsausgaben über Investitionskredite im Rahmen der Finanzierungstätigkeit dargestellt wird."