18.11.2019 - 11 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
41. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.11.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Petra Schmal
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 01 'Innere Verwaltung' für das Haushaltsjahr 2019 bei den Aufträgen 110001090100 - Finanzen, Controlling, Gebühren/110001090200 - Steuern und grundstücksbezogene Benutzungsgebühren sowie 110001090300 - Finanzbuchhaltung wie folgt zu:
Kostenart | Bezeichnung | Ansatz 2019 | Prognose 2019 | Mehrbedarf |
543188 | FL Beschaffungswesen | 49.620 EUR | 279.620 EUR | 230.000 EUR |
Deckungsvorschlag:
Einsparungen in entsprechender Höhe im Rahmen der Gesamtaufwendungen OGM GmbH unter Berücksichtigung der HSP-Maßnahme 135 D."