18.11.2019 - 26.14 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...

OB Schranz berichtet, dass Beig. Schmidt im JHA vorgeschlagen hat, den Beschlussvorschlag dahingehend zu modifizieren, dass der Rat die Verwaltung bittet,  einen Vorschlag zu erarbeiten, auf dessen Grundlage eine Energieeinsparung in den einzelnen Gebäuden gemessen werden kann.

Stadtv. Nowak hält es nicht für den richtigen Weg, einen Wettbewerb mit dem Ziel zu veranstalten, wer die kälteste Klasse hat.

Frau Stadtv. Boos befürwortet das Projekt bezogen auf die energetischen Effekte. Im Hinblick auf den Wasserverbrauch lehnt sie den Vorschlag ab. Das würde möglicherweise dazu führen, dass bestimmte Hygienevorschriften nicht mehr eingehalten werden.

OB Schranz lässt nunmehr über den durch die Vorschläge von Beig. Schmidt und Frau Stadtv. Boos modifizierten Antrag der SPD-Fraktion abstimmen.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit Mehrheit mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der LINKE.LISTE Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und der Ratsgruppen BOB und Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther den modifizierten Antrag der SPD-Fraktion ab.