08.11.2019 - 2 Berichterstattung über wesentliche städtebaulic...

Aus den Dezernaten erfolgen folgende Berichterstattungen:

Dezernat 0 (Strategische Planung und Stadtentwicklung)

Herr Mollerus informiert über den aktuellen Sachstand der Regionalplanung. Er zeigt auf, dass die Regionalplanungsbehörde beim RVR aufgrund umfangreicher Stellungnahmen zum Entwurf des Regionalplans sowie der zwischenzeitlich erfolgten LEP-Änderungen das Zeit-Ziel 2020 nicht einhalten kann. Derzeit erfolgt die Auswertung und Abwägung von ca. 5.000 Einwendungen mit ca. 10.000 abwägungsrelevanten Aspekten. Anschließend erfolgt eine Beschlussfassung der Verbandsversammlung zur erneuten öffentlichen Auslegung. Aus Sicht des RVR soll das Aufstellungsverfahren schnellstmöglich abgeschlossen werden, eine Aussage des RVR zur zeitlichen Abfolge liegt jedoch nicht vor.

Auf Bitte von Herrn Mellis erläutert Herr Güldenzopf kurz den Sachstand zum "Förderantrag Gartendom". Mittlerweile liegt der Verwaltung ein Förderbescheid für die Machbarkeitsstudie zur erforderlichen Sanierung des Gartendoms vor. Auf Basis der Machbarkeitssstudie soll ein Förderantrag im Rahmen des IHK Osterfeld gestellt werden. Hinsichtlich der Sanierungskosten wird aktuell mit einem Betrag von 3,5 Mio. EUR gerechnet.

Dezernat 5 (Umwelt, Gesundheit und Mobilität)

Frau Nölke und Herr Uhrig von Straßen NRW informieren über den aktuellen Bauablauf der Sanierungsmaßnahme Buschhausener Straße (Hinweis: Die Präsentation wird als Anlage zur Niederschrift in Allris zur Verfügung gestellt). Nachfragen von Herrn Mellis, Herrn Lenz und Herrn Bandel zu den Punkten

Werktage/Bautage

Fahrradstrecke Richtung Dinslaken

Blockaden durch Baustellen auf Umleitungsstrecken

Änderung der Verkehrsführung in Richtung Buschhausen

werden von den Referenten ausführlich beantwortet.

Herr Cordes äußert die Bittte, dass in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade ebenfalls eine Information über die Maßnahme erfolgt. Seitens von Frau Janclas wird signalisiert, dass seitens des zuständigen Bereiches eine entsprechende Information erfolgen wird.