08.11.2019 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, Referenten sowie die Presse.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Auf die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, teilt Herr Schneider mit, dass er Herrn Lange-Scheffler vertritt. Anschließend stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 17.09.2019 kein Widerspruch erhoben wird.