05.11.2019 - 1 Begrüßung und Eröffnung

Herr Bürgermeister Broß eröffnet die Sitzung um 15 Uhr, begrüßt die Anwesenden und erklärt, dass Form und Frist der Einladung gewahrt wurden. Er stellt außerdem die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen die Niederschrift der 31. Sportausschuss-sitzung vom 03.09.2019 gibt es keine Einwände. Diese ist somit genehmigt.

Die SPD-Fraktion beantragt, den Tagesordnungspunkt TOP N1 „Abschluss eines Rahmenvertrages zur Umsiedlung eines Sportvereins von der Erlenstraße zur Dachsstraße", Drucksache Nr. B/16/5182-01, aus der Beratungsfolge zu nehmen. Es entwickelt sich eine rege Diskussion. Herr Stadtverordneter Kösling erklärt, dass er die besagte Vorlage erst im Laufe des heutigen Vormittags per E-Mail erhalten hat. Diese Kurzfristigkeit macht es unmöglich, sich intensiv mit der Vorlage zu beschäftigen. So soll die Vorlage in der letzten Beratungsfolge des Jahres 2019 erneut eingebracht werden.

Herr Stadtverordneter Nakot stimmt zu, dass die Vorlage sehr kurzfristig eingebracht wurde. Er erinnert jedoch daran, dass eine ausbleibende Planungssicherheit das gesamte Projekt gefährden könnte.

Herr Beigeordneter J. Schmidt informiert, dass die letzte inhaltliche Abstimmung seitens der Verwaltung in der letzten Woche finalisiert worden ist. Das Ratsinformationssystem ALLRIS stand außerdem durch ein Software-Update für zwei Tage nicht zur Verfügung. Dies habe dazu geführt, dass die Vorlage erst heute eingebracht werden konnte. Herr J. Schmidt bittet Herrn Ingenerf um eine Einschätzung der Situation.

Herr Ingenerf erklärt, dass der Kassenschluss im Investitionshaushalt am 18.12.2019 ist. Die letzte Ratssitzung findet am 16.12.2019 statt. Diese Umstände sorgen dafür, dass alle erforderlichen Unterschriften bis zum 17.12.2019 eingeholt sein müssten.

Herr Kösling erklärt, dass die Verwaltung bei einer Verschiebung der Beratung vier Wochen Zeit habe, um die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Abschluss der Vorlage zu schaffen. Er kritisiert zudem die schon in der Vergangenheit vorgekommene kurzfristige Einbringung von Vorlagen in den verschiedensten Gremien.

Herr Bürgermeister Broß stellt sodann den Antrag der SPD-Fraktion auf Aussetzung der Beratung der Vorlage mit der Drucksache Nr. B/16/5182-01 in der aktuellen Beratungsfolge zur Abstimmung. Dem Antrag stimmen zehn Ausschussmitglieder zu, bei Ablehnung von acht Ausschussmitgliedern und fünf Enthaltungen. Somit ist dem Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt worden und der Tagesordnungspunkt N1 wird von der Tagesordnung genommen.

Herr Bürgermeister Broß informiert, dass der Tagesordnungspunkt N2 „Aufhebung und Neuabschluss eines Pachtvertrages für das Kastell Holten", Drucksache Nr. B16/5184-01, von der Verwaltung zurückgezogen wurde. Er erkundigt sich nach potentiellen Nachteilen für den Verein. Außerdem verdeutlicht er, dass die Vorlage ursprünglich in der Beratungsfolge im September behandelt werden sollte. Diese Verschiebung führe zu einer Unsicherheit, in deren Folge an der Zuverlässigkeit der Arbeit des Ausschusses gezweifelt würde. Herr Bürgermeister Broß fragt nach, ob die Beratung nur im Sportausschuss oder für die gesamte Beratungsfolge ausgesetzt werden soll.

Herr Ingenerf erläutert darauf, dass durch das Software-Update und weitergehenden Beratungsbedarf keine frühere Einbringung der Vorlage möglich war. Außerdem soll die Vorlage nach Rücksprache mit Oberbürgermeister Schranz im Kulturausschuss beraten werden.

Herr J. Schmidt erläutert, dass eine Verschiebung trotz der Überzeichnung des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022" nicht schädlich für den Verein sein sollte.

Frau Grajewski, Geschäftsführerin Stadtsportbund Oberhausen e. V. (SSB), erklärt, dass der entsprechende Verein keinen Antrag bis zum 30.10.2019 eingereicht habe.

Laut Herrn H.-B. Reuschenbach sei für eine Partizipation am Förderprogramm lediglich ein Abschluss des Vertrages wichtig, da auch längere Fristen möglich seien.

Frau Grajewski verdeutlicht, dass der SSB die Entscheidung getroffen habe, das Fristenende auf den 30.10.2019 zu legen. Eine Verlängerung sei nicht möglich. Es habe umfassende Informationen seitens des SSB sowie zwei Veranstaltungen zu diesem Thema gegeben.

Herr Nakot erklärt, dass es sich um ein Missverständnis handeln muss. Er plädiert dafür, dass der Kontakt zum Verein intensiviert werden müsse.

Herr Bürgermeister Broß appeliert an die Verwaltung und den SSB, dass eine zufriedenstellende Lösung für den Verein erreicht werden kann.

Herr J. Schmidt teilt mit, dass die Verwaltung den Verein bezüglich der aktuellen Situation kontaktieren wird.

Aktueller Hinweis: Nach Auskunft des SSB wurde der Antrag des Vereins mittlerweile mit in die Gesamtliste aufgenommen.