31.10.2019 - 1.2 Vorberatung Haushalt 2020

Auf Nachfrage von Frau Willing-Spielmann erläutert Herr Wissing, FB 1-1-10/Finanzen, Controlling, Gebühren, dass Kostenarten und einzelne Finanzpositionen sowie Deckungsringe in der Kosten- und Leistungsrechnung einzusehen sind. Unterjährige Anfragen nach dem Stand einzelner Finanzpositionen sind in der Kämmerei zu erfragen.

Herr Schmidt nimmt Bezug auf die Nachfrage von Frau Oberste-Kleinbeck hinsichtlich der im Vergleich zum Vorjahr geringeren Spielplatzpatenschaften. Einerseits ist die geringere Anzahl auf eine Reduzierung der Spielplatzflächen zurückzuführen, andererseits wurden Plätze modernisiert und ehemaligen Paten haben keinen neuen Zugang mehr gefunden. Im Frühjahr soll durch Werbung die Anzahl der Spielplatzpaten wieder erhöht werden.

Frau Walther stellt fest, dass im Aufgabenkreis HzE keine Erhöhung des Haushaltsansatzes, wie in anderen Kommunen üblich, festzustellen ist. Herr Deniz und Herr Pütz bestätigen, dass bundesweit eine Steigerung um 5 % vorgenommen wird, in Oberhausen dagegen, unter Berücksichtigung der Erfahrungswerte der letzten Jahre und der intensiven Begleitung von con_sens, eine Steigerung von 3 % eingeplant ist. Die Auswirkungen auf den Gesamthaushalt sind jedoch nicht nachvollziehbar. Eine Steigerung um 3 % bei der Haushalts-Planung bestätigt auch Herr Schmidt. Eine Klärung soll herbeigeführt werden.

Sodann wird vom Jugendhilfeausschuss der Haushalt 2020 formal ohne Votum vorberaten.