24.09.2019 - 3 Ergebnisse zu Wartezeiten und Problemen bei der...

Vors. Erdas begrüßt Herrn Ohletz, der bereits in der Sitzung des Integrationsrates vom 11.12.2018 über Wartezeiten und Antragstellung beim Einbürgerungsverfahren berichtete und heute über Ergebnisse und Veränderungen informiert.

Herr Ohletz gibt vorab bekannt, dass er leider nichts Positives bezüglich der Entwicklung der Wartezeiten berichten kann. Die Wartezeiten für Beratungsgespräche sind noch immer hoch. Die Terminierungen zum Erstgespräch sind bereits bis März 2020 vergeben, so Herr Ohletz auf Nachfrage von Vors. Erdas. Die langen Wartezeiten seien noch immer auf den Anstieg und die hohe Anzahl an Beratungsgesprächen zurückzuführen, da die jeweils ca. halbstündigen Gespräche viel Personal binden. Zudem ist es bislang nicht gelungen, die offene Stelle im Fachbereich mit qualifiziertem Personal zu besetzen.

Im Plenum werden anschließend verschiedene Lösungsvorschläge geäußert, um die Wartezeiten zur Einbürgerung insbesondere für die Menschen zu verringern, die grundlegende Voraussetzungen für eine Einbürgerung mitbringen. Genannt werden u.a. verschiedene Wege der Informationsvermittlung, um Menschen ohne Anspruch auf Einbürgerung aufzuklären und somit die Gesamtzahl der anfallenden Beratungsgespräche zu reduzieren.

Herr Ohletz drückt seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit für etwaige Informationsveranstaltungen aus, weist allerdings auch auf die begrenzten personellen Ressourcen der Einbürgerungsstelle hin. Auf Nachfrage von Herr Koch, ob dann nicht mehr Personal benötigt werde, antwortet Herr Ohletz, dass zunächst die offene Stelle besetzt werden müsste. Nichtsdestotrotz erfülle die Einbürgerungsstelle ihre Pflichtaufgaben.

Vors. Erdas schlägt vor, diese Anregung als Vorsitzende des Integrationsrates mit in den Rat der Stadt Oberhausen zu bringen und sich als Integrationsrat dafür einzusetzen, die personelle Situation in diesem Fachbereich zu verbessern. Dieser Vorschlag wird angenommen.

Des Weiteren äußert sich Beig. Schmidt zu dem Thema. Er nimmt Bezug auf die hohe Anzahl der Beratungsgespräche, von denen 2/3 in dem Sinne vermeidbar sind, dass von vornherein keine realistische Chance auf zeitnahe Einbürgerung besteht, da oftmals Grundvoraussetzungen nicht erfüllt werden. Beig. Schmidt schlägt vor, beide in der Sitzung angesprochenen Wege zu gehen: Einerseits über Informationspolitik, andererseits darüber, die „Situation im Aufgabengebiet zu stabilisieren“, also die freie Personalstelle zu besetzen. Herr Schmidt macht dabei deutlich, dass sich Oberhausen bei Verwaltungsfachkräften in diesem Bereich in einer Konkurrenzsituation mit anderen Städten befindet, da auch dort vermehrt Personal für Einbürgerungsstellen gesucht wird und entsprechende Fachkräfte rar sind. Auf Nachfrage gibt es hierzu keine Ergänzungen, Anregungen etc. und Vors. Erdas bedankt sich bei Herrn Ohletz für die Ausführungen, beendet den TOP und leitet direkt zu TOP 4 über.