23.09.2019 - 18 Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungPro...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Sitzung:
-
39. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.09.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Strategisches Immobilienmanagement
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Ratsgruppe Offen für Bürger folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt genehmigt gemäß § 60 (1) S. 3 GO NW folgende von Herrn Oberbürgermeister Daniel Schranz und dem Ratsmitglied Herrn Wolfgang Große Brömer am 02.07.2019 (Drucksache-Nr. B/16/4884) gemäß § 60 (1) S. 2 GO NW getroffene Dringlichkeitsentscheidung:
„Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, treffen Herr Oberbürgermeister Daniel Schranz und das Ratsmitglied Wolfgang Große Brömer gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NW folgende Entscheidungen:
Den zusätzlich weiteren außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen für investive Leistungen wird wie nachfolgend aufgeführt zugestimmt:
Investitionsnummer Bezeichnung Finanzposition Bezeichnung Betrag EUR brutto
330003010005000 Lehrschwimm- 785101 AiB Hochbau 166.700,00
becken HOAI
330003010005000 Lehrschwimm- 785120 AiB Hochbau 16.700,00
becken HOAI
OGM GmbH
Deckungsvorschlag:
Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die Kreditvorgabe 2019 wird eingehalten.
Oberhausen, 02.07.2019 Oberhausen, 02.07.2019
gez. D. Schranz gez. W. Große Brömer
Oberbürgermeister Ratsmitglied“