23.09.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 39. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die Vertreter der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Ebenfalls begrüßt er die neu gewählte Vorsitzende der SPD-Fraktion, Frau Bongers, die damit den langjährigen Vorsitzenden Wolfgang Große Brömer in dieser Funktion ablöst und gratuliert ihr herzlich.

Zum ersten Mal an der Ratssitzung nimmt als neuer Bereichsleiter der Stadtkanzlei Herr Beulshausen teil, den er willkommen heißt. Im weiteren Verlauf der Sitzung gratuliert er zudem Frau Stadtv. Jacobs zur Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion und begrüßt  Frau Koterzyna als neue Leiterin der Pressestelle, die ebenfalls zum ersten Mal an einer Ratssitzung teilnimmt.

OB Schranz weist auf die Offenlegung der historischen Decke im Ratssaal hin und berichtet in diesem Zusammenhang über die Entscheidung des interfraktionellen Arbeitskreises, die Decke wieder herzustellen. Für das Mawick-Fries hingegen soll ein anderer Ausstellungsort geprüft werden. 

Entschuldigt für die heutige Ratssitzung sind Stadtv. Köhler, Frau Stadtv. Selonke und Frau Stadtv. Stehr.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 58 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 13.09.2019 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

In der letzten Sitzung des Ältestenrates hat OB Schranz die Mitglieder darüber informiert, dass OH-TV  Filmaufnahmen während der Haushaltseinbringung zur Erstellung eines Erklär-Films als Komponente der Bürgerbeteiligung zum Haushalt /HSP 2020 machen möchte. Die heutige Einbringung des Haushalts in den Rat der Stadt bietet die gute Möglichkeit für diese Aufnahmen. OB Schranz stellt fest, dass die Ratsmitglieder mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise einverstanden sind.

In der letzten Sitzung des Ältestenrates  wurden für die Beratung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Gesundheitsvorsorge in Oberhausen" folgende Redezeitregelungen verabredet:

Für die Begründung durch die

SPD-Fraktion        max. 08 Min.

Für die mündliche Beantwortung durch die

Verwaltung       max. 04 Min.

Bei weiterem Beratungsbegehren auf Verlangen einer Fraktion oder mind. 4 Stadtv.

erhält jede Fraktion:      max. 04 Min.

jede Gruppe:       max. 03 Min.

ein fraktionsloses Ratsmitglied    max. 02 Min. Redezeit

Nachträglich freigegeben und in Papierform versandt worden sind im öffentlichen Teil die Drucksachen:

- B/16/5044-01 (TOP 7)

- B/16/5032-01 (TOP 16)

- A/16/5036-02 (TOP 28.2 als Ersatz für die Version 01)

- A/16/5048-01. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 28.3 neu vor.

- A/16/5057-01. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 28.4 neu vor

- A/16/5049-01. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 31.11 neu vor.

- A16/5055-01. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 31.9.1 neu vor.

Im Anschluss an die Erörterung in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses hat die Verwaltung die Drucksache B/16/4954-01/Umstrukturierung des Bereichs 3-1 zurückgezogen und eine neue Vorlage für den Beratungsgang im Oktober/November 2019 angekündigt.

Die Drucksache B/16/4949-01/Landesprogramm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier für das Jahr 2019" (TOP 19) war im Sportausschuss zunächst für den nichtöffentlichen Teil vorgesehen. Der Sportausschuss sah jedoch keine Notwendigkeit für einen Öffentlichkeitsausschluss, sodass die Vorlage im Sportausschuss und in allen nachfolgenden Gremien öffentlich behandelt wurde.

Frau Stadtv. Bongers beantragt, die Beratung über die Parkraumbewirtschaftung gemäß § 5 Abs. 1 Ziff. 3 der Geschäftsordnung auszusetzen. Gleichzeitig wird die Verwaltung gebeten, die Tagesordnungspunkte 28 - 28.4 in einer Matrix mit deren Auswirkungen zusammenzufassen und dem Rat in seiner nächsten Sitzung vorzulegen. Nach Wortbeiträgen von Stadtv. Karschti und Stadtv. Runkler hält OB Schranz einvernehmlich fest, die Klärung der Frage, ob es sich um einen formalen Antrag oder einen inhaltlichen Gesichtspunkt handele, zurückzustellen und unter TOP 28 zu behandeln.

OB Schranz stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zu der so erweiterten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 19.09.2019 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.