17.09.2019 - 6.2 Bergmannsampel Oberhausen

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Nach Wortbeiträgen von Herrn Bruckhoff, Herrn Real, Herrn Axt und Herrn Ingendoh zu den Punkten

 

Rechtsbedenken

Abstimmungsumsetzung Verwaltung/Bezirksregierung

Zeitpunkt eines Ergebnisses

Haftung von politischen Entscheidern

 

fordert der Planungsausschuss die Verwaltung auf, die im Bericht als technisch möglich dargestellten Standorte umzusetzen. Frau Lauxen teilt mit, dass die Verwaltung die Bergmannsampel an den jeweiligen Standorten umsetzen wird.

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Beschluss

Beratungsergebnis:

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.