ALLRIS - Auszug

Vorlesen

Grunddaten

TOP:: Ö 6.1

Sitzung:: 37. Sitzung des Planungsausschusses

Gremium:: Planungsausschuss

Datum:: Di., 17.09.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: M/16/4939-01 Neuregelung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen (NRW)(Bezug: Bericht M/16/4545-01)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Berichtsvorlage

Federführung:: Verkehrsplanung und Tiefbau

Bearbeitung:: Petra Arntzen

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Real erinnert an die Diskussion zu diesem Thema im Hauptausschuss und macht deutlich, dass das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist und es sich hier um einen aktuellen Zwischenstand handelt. Der Beschluss des Landtages bleibt abzuwarten.

Aus Sicht von Herrn Karschti besteht eine Problemlage für die Bürger/innen, daher ist eine politische und sachliche Neuordnung erforderlich.

Abschließend macht Herr Osmann deutlich, dass die Umsetzung vor Ort zu konkretisieren und die Praktikabilität zu prüfen ist.

Beschluss

Beratungsergebnis:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 Schreiben des Städtetages NRW vom 03 07 2019 einschließlich seiner Anlagen	(wie Dokument)	1,3 MB
2	Anlage 2 Schreiben des Städtetages NRW vom 19 08 2019 einschließlich seiner Anlagen	(wie Dokument)	4,6 MB
3	Anlage 3 Anteile der Beitragspflichtigen der dem RVR angehörigen Städte	(wie Dokument)	16,4 kB
4	Anlage 4 Darstellung der Auswirkungen auf die Einnahmen der Stadt Oberhausen	(wie Dokument)	12,3 kB