17.09.2019 - 2 Berichterstattung über wesentliche städtebaulic...

Aus den Dezernaten erfolgen folgende Berichterstattungen:

Dezernat 0 (Strategische Planung und Stadtentwicklung)

Herr Mollerus informiert über ein Planverfahren der Stadt Essen in unmittelbarer Nachbarschaft zur Stadtgrenze Oberhausen. Eine planerische Darstellung ist als Anlage beigefügt. Das geplante Vorhaben soll 25 Wohneinheiten (Reihen- und Doppelhäuser) umfassen.

Dezernat 2 (Soziales, Bauen, Wohnen und Recht)

Seitens von Herrn Motschull erfolgen Informationen zum Thema Declathon. Nach Einreichung einer Bauvoranfrage am 10.12.2018 wurde am 04.07.2019 ein positiver Bescheid erteilt. Weiterhin erfolgten Informationen an weitere Beteiligte. Zwischenzeitlich erfolgte eine Klageerhebung durch die Städte Essen, Duisburg, Bottrop und Gelsenkirchen sowie der Firma Bechtel. Eine Klagebegründung liegt bisher nicht vor.

Dezernat 5 (Umwelt, Gesundheit und Mobiltät)

Frau Lauxen informiert über die Eckpunkte für das Lkw-Fahrverbot auf der Mülheimer Straße. Eine Nachfrage von Herrn Real zum Stand des Klageverfahrens und einer möglichen Beschilderung auf der Autobahn wird von Frau Lauxen entsprechend beantwortet. Auf die Frage von Herrn Karschti, ob auch Gespräche mit Anbietern von Navigationsgeräten geführt werden bzw. wurden, erfolgt seitens der Verwaltung der Hinweis, dass die Bezirksregierung Informationen an die jeweiligen Anbieter vornimmt.