17.09.2019 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, Referenten, interessierte Bürger/innen sowie die Presse.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 02.07.2019 kein Widerspruch erhoben wird.

Herr Karschti kritisiert, dass der in der Sitzung des Rates am 08.07.2019 behandelte Antrag von Offen für Bürger "Aufnahme ins Mobilitätskonzept: Einrichtung von Fietsenbussen zur Förderung von Fahrrad- und Busverkehr" (A/16/4875-01) nicht auf der Tagesordnung des Planungsausschusses aufgeführt ist. Nach Auffassung von Herrn Mellis und Herrn Motschull ist aktuell eine Klärung nicht möglich, so dass der Punkt nicht behandelt wird.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Mellis die Frage, ob die unter TOP 6.3 geplante Präsentation ersatzweise auch als Anlage zur Niederschrift beigefügt werden kann, da eine große Zahl von Ausschussmitgliedern die Präsentation schon kennen. Gegen eine solche Vorgehensweise bestehen keine Bedenken des Gremiums, gewünscht wird aber eine Diskussion zu dem Thema.