16.09.2019 - 6 Eingabe von Herrn Lion Rudi (Fridays for Future...

OB Schranz ruft zur gemeinsamen Beratung neben der Drucksachen Nr. B/16/4952-01 auch den Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger unter TOP 6.1 auf. Im Anschluss an den Redebeitrag der Wortführerin der Eingabe nach § 24 GO NRW, Frau Krauße  und des Änderungsantragstellers, Stadtv. Karschti beteiligen sich Stadtv. Blanke, Stadtv. Runkler, Stadtv. Große Brömer, Stadtv. Karacelik und Frau Stadtv. Stehr an der Diskussion.

Neben einem Dankeswort an die Unterstützer der Anregung, ist man sich weitgehend einig, dass die Diskussion, die im Rat vor der Sommerpause geführt wurde, nicht in ihrer Grundsätzlichkeit in Frage gestellt werden solle.

OB Schranz lässt zuerst über den Änderungsantrag abstimmen und anschließend über die Verwaltungsvorlage. Die Abstimmungsergebnisse sind bei den einzelnen TOP hinterlegt.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit Mehrheit, gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, die LINKE.LISTE Fraktion und die Ratsgruppe Offen für Bürger, folgenden Beschluss:

„1. Der Hauptausschuss nimmt die als Anlage beigefügten Anregungen von Herrn Lion Rudi (Fridays for Future) und Frau Eileen Krauße (Parents for Future) vom 06.06.2019 zur Kenntnis.

2. Der Hauptausschuss stellt fest, dass der Rat der Stadt am 08.07.2019 mit seinem Beschluss zum „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“

 bereits anerkannt hat, dass der von Menschen verursachte Klimawandel gravierende Auswirkungen verursacht hat - bis hin zu einer möglichen Klimakatastrophe, die das Leben auf unserem Planeten gefährdet,

 sich verpflichtet hat bei allen Entscheidungen mögliche Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit zu prüfen und zu berücksichtigen,

 die Notwendigkeit gesehen hat, weiter konkrete Maßnahmen für den Klimaschutz zu initiieren.

3. Der Ratsbeschluss ist den Antragsstellern zuzuleiten.“