12.09.2019 - 1.14 Antrag der Ratsgruppe Offen für Bürger nach §4 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.14
- Gremium:
- Finanz- und Personalausschuss
- Datum:
- Do., 12.09.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Offen für Bürger im Rat
- Bearbeitung:
- Guido Horn
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Stadtv. Müthing schlägt vor, den Antrag in einen Prüfauftrag umzuformulieren, damit ermittelt werden kann, was der Vorschlag kosten wird.
Frau Stadtv. Wittmann und Herr Stadtv. Große Brömer warnen davor, durch den Antrag falsche Versprechungen zu machen, die nicht erfüllt werden können.
Beschluss
Der Finanz- und Personalausschuss lehnt den Antrag mit Mehrheit gegen die Stimmen der
CDU-Fraktion, der Linke.Liste-Fraktion und der Offen für Bürger-Gruppe ab.