04.09.2019 - 4.3 Antrag auf Sachstandsbericht der Fraktion DIE L...

Herr Dr. Karbach teilt mit, dass sich das Gesundheitssystem auf drei Säulen aufbaut. Die erste Säule stellt die stationäre Versorgung dar. Die zweite Säule stellt die niedergelassene Versorgung dar. Die dritte Säule stellt den Öffentlichen Gesundheitsdienst dar. Dieser macht lediglich 1% des Gesundheitssystems aus.

Die stationäre Versorgung (erste Säule) liegt in der Planung des Landes.

Die Planung und Zuordnung der niedergelassenen Praxen (zweite Säule) liegt in der Hand der Kassenärztlichen Vereinigung. Das Land sowie die Kassenärztliche Vereinigung planen autonom.

Der Öffentliche Gesundheitsdienst hat die Aufgabe der Hygieneüberwachung und Begehungen, somit keine Einflussmöglichkeiten auf die stationäre und niedergelassene Versorgung. Er kann lediglich Moderationen anbieten.

Gespräche mit dem Katholischen Klinikum Oberhausen haben bereits im Sommer 2019 stattgefunden. Herr Dr. Karbach verweist auf die Kommunale Gesundheitskonferenz am 11.12.2019, in der Herr Dr. Eckhard, Leiter der Katholischen Kliniken Oberhausen, entsprechende Fragen beantworten wird.

Bei der Krankenhausbedarfsplanung des Landes findet die Bertelsmann Studie Berücksichtigung, nach der „jedes 2. Krankenhaus in Deutschland geschlossen werden sollte“.

Herr Runkler fragt nach, ob die Absicht besteht, die vorherigen Abstände der Gesundheitskonferenz beizubehalten.

Herr Dr. Karbach sichert zu, die Gesundheitskonferenz wieder regelmäßig stattfinden zu lassen.       

Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache A/16/4907-01 zur Kenntnis.