29.08.2019 - 11 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...

Die Tagesordnungspunkte 11 und 12 wurden zusammen behandelt.

Herr Bandel ergänzt die Vorlage dahingehend, dass Oberhausen bei den regressiven Maßnahmen gut aufgestellt ist. Allerdings sei es jetzt Zeit für progressive Maßnahmen, versiegelte Flächen müssen der Natur zurückgegeben werden.

Herr Flore merkt an, dass der Antrag bereits in 2017 gestellt wurde und bittet die Verwaltung die Beschlusskontrollen zu verbessern.

Laut Herrn Karschti sind noch 330 Beschlüsse „offen“.

Herr Blanke signalisiert Zustimmung, da es sich um eine wichtige Maßnahme handelt.

Der Umweltausschuss hat die Vorlage A/16/4957-01 einstimmig zustimmend vorberaten.