29.08.2019 - 10 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...

Herr Bandel möchte den KOD auf das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet sehen.

Herr Flore stimmt der Vorlage zu, weist aber darauf hin, dass die Polizei an ihre Personalgrenze stößt. Weiterhin solle auch der städtische Personalaufwand eingehend geprüft werden. Er merkt abschließend an, dass Oberhausen eine der sichersten Städte in Europa ist.

Laut Herrn Karschti ist die Wirksamkeit der gemeinsamen Arbeit von Polizei und KOD in Alt-Oberhausen gegeben, er möchte aber trotzdem belegbare Zahlen vorgelegt bekommen.

Herr Jehn teilt mit, dass Umbaunotwendigkeiten bislang die Eröffnung verzögert haben. Der Untermietvertrag mit der Polizei liegt mittlerweile beim Vermieter, der bereits Zustimmung signalisiert habe.

Der Umweltausschuss hat die Vorlage A/16/4956-01 mehrheitlich zustimmend vorberaten.