29.08.2019 - 9 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...

Herr Bandel ergänzt, dass Oberhausen die Stadt mit der zweithöchsten Versiegelungsrate in Deutschland ist. Man wolle daher Platz für Grün und Radverkehr schaffen.

Herr Blanke sieht noch Beratungsbedarf, da es mit der Maßnahme nicht zu einer Vermehrung von Parkplätzen kommen dürfe und bittet daher ohne Votum vor zu beraten.

Herr Flore lobt den Antrag dahingehend, dass er etwas bewegt. Der Parkplatzsuchverkehr wird eingedämmt und die Straßenreinigung verbessert.

Für Herrn Karschti geht der Antrag in die richtige Richtung. Er möchte dieses allerdings auch als Thema der Stadtplanung und -entwicklung sehen.

Herr Lütte wünscht sich eine Erweiterung des Prüfauftrags auch auf „Aufstockungen von vorhandenen Parkhäusern“.

Herr Bandel betont nochmals eine Flächengenerierung für eine andere als die bisherige Nutzung.

Herr Brodrick bittet auch andere Parkhausvarianten, wie den VW-Turm (wenig Fläche, hohe Anzahl von Kfz), zu prüfen.

Der Umweltausschuss hat die Vorlage A/16/4933-01 ohne Votum vorberaten.