08.07.2019 - 37.4.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 37.4.1
- Sitzung:
-
38. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 08.07.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit Mehrheit mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE Fraktion, der Gruppe BOB im Rat, der Ratsgruppe Offen für Bürger und der Stimme der Stadtv. Frau Walther den Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu den Fahrradparkplätzen ab.