08.07.2019 - 11 Förderprogramm Zukunft durch Innovation (ZdI)hi...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, in Kooperation mit der Hochschule Ruhr West (HRW) ein „Schülerlabor der Stadt Oberhausen: MINT macht digital“ als festen außerschulischen Lernort für junge Menschen, insbesondere Schüler*innen, aus Oberhausen und der Region einzurichten. Voraussetzung ist die Bewilligung von Fördermittel aus dem Programm „Zukunft durch Innovation“.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt in enger Zusammenarbeit mit der HRW, der Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH (OWT), Oberhausener Unternehmen und den Oberhausener Schulen zu realisieren. Dies erfolgt sowohl mit Blick auf die Konzeption als auch die Finanzierung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die konzeptionellen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen für den laufenden Betrieb zu schaffen. Dazu gehören die Prüfung von städtischen Standorten und Mietobjekten unter Einbeziehung von Folgekosten.

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, für den Aufbau eines Schülerlabors einen Eigenanteil in Höhe von 60.000 EUR jährlich in den Jahren 2020 und 2021 zur Verfügung zu stellen. Weiterhin werden für den Betrieb des Schülerlabors in den Jahren 2022 ff 60.000 EUR veranschlagt.

Die erforderlichen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung in den Jahren 2020 ff unter dem Auftrag: 330003010300 - Realschulen, Kostenart: 531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche eingeplant.

Die Erträge aus der Landeszuweisung (EFRE-ZdI III-Förderprogramm) werden im Rahmen der Haushaltsplanung in den Jahren 2020 und 2021 unter dem Auftrag: 330003010300 - Realschulen, Kostenart: 414100 - Zuweisungen vom Land in den Haushalt eingestellt.

Da es sich um eine freiwillige Ausgabe handelt ist eine entsprechende Deckung herbeizuführen. Diese wird im Rahmen der Haushaltsberatung für die Jahre 2020 ff vorgenommen."