08.07.2019 - 4 Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat Famil...

OB Schranz stellt fest, dass niemand der offenen Abstimmung widerspricht.

Für das Dezernat 3 vorgeschlagen ist Herr Jürgen Schmidt, der auch der einzige Bewerber war.

Stadtv. Nowak spekuliert über den Gedanken, was passiert wäre, wenn es einen Bewerber gegeben hätte, der die besseren fachlichen Voraussetzungen gehabt hätte.

OB Schranz teilt mit, dass Herr Schmidt Beamter auf Lebenszeit ist und in diesem Fall andere Aufgaben wahrgenommen hätte.

Rat der Stadt wählt mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der FDP im Rat, BOB im Rat und der Stimme des Oberbürgermeisters jedoch gegen die Stimmen der LINKE LISTE Fraktion und der Ratsgruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther die nachfolgend genannte Person zum Beigeordneten für das Dezernat Familie, Schule, Integration und Sport:

"Der Rat der Stadt wählt

  Herrn Jürgen Schmidt

unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von acht Jahren zum Beigeordneten der Stadt Oberhausen. Die Ernennung soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt erfolgen. Der Rat der Stadt weist im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister Herrn Schmidt den Geschäftskreis Familie, Schule, Integration und Sport (Dezernat 3) zu.

Die Besoldung richtet sich gem. Eingruppierungsverordnung nach Besoldungsgruppe B 4 Landesbesoldungsordnung."

OB Schranz berichtet, dass die Bezirksregierung die Frage, ob es Bedenken gegen die  sofortige Aushändigung der Ernennungsurkunde gibt heute mit „nein" beantwortet hat. Deshalb überreicht er Herrn Schmidt die Ernennungsurkunde und übermittelt seine Glückwünsche.

Beig. Schmidt dankt für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich schon heute auf die neuen Kolleginnen und Kollegen in dem Dezernat, für das er nun zuständig sein wird.